Foto mit freundlicher Genehmigung von Allison Dinner, Getty Images
Merkel in Harvard
Ich bin schon lange ein Fan von Angela Merkel. Umso mehr bin ich es nach der Eröffnungsrede, die die deutsche Bundeskanzlerinkürzlich im Harvarder Hof gehalten hat. Ich hatte das Glück, unter den Tausenden von Menschen zu sein, die zugehört haben.
Es gab einige unvergessliche Momente während ihrer Rede. Merkel erinnerte sich an ihre persönliche Geschichte als junge Physikerin in Ostdeutschland, die jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit in Richtung Mauer lief. Sie ahnte, dass dies eine Barriere sein könnte, die vielleicht zu ihren Lebzeiten nicht überbrückt werden könnte. Aber wenn die Mauer in 1989 fiel, hat das unterstrichen, dass nichts von Dauer ist und dass alles Änderungen unterworfen sind. Dies war eine der vielen Botschaften, die die Kanzlerin den Absolventen übermitteln wollte.
Nach dem Mauerfall zog Merkel nach Berlin, der Hauptstadt des neuen Deutschlands. Im Jahr 2000 wurde sie Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Union und 2005 die erste deutsche Kanzlerin. Sie gab die CDU-Präsidentschaft im Jahr 2018 auf und kündigte ihren Rücktritt als Kanzlerin für 2021 an.
Merkel war eine der kompetentesten Staatsmänner/Frauen in der modernen deutschen Geschichte. In ihren Ausführungen sprach sie von der Notwendigkeit in der politischen Arbeit, sich zu fragen, ob man etwas tun will, weil es möglich ist oder weil es richtig ist.
Meistens tat sie, was richtig war. Im Harvarder Hof erhielt Merkel für diese und andere Äußerungen eine Reihe von Standing Ovations: warum ernsthafte Maßnahmen gegen den Klimawandel unabdingbar sind; warum sie 2015 beschlossen hat, die Grenzen Deutschlands für über eine Million Flüchtlinge zu öffnen; warum Länder eher nach außen schauen als geschlossen sein sollten; warum wir die historischen Errungenschaften der atlantischen Sicherheitsgemeinschaft auf unsere eigene Gefahr vergessen; warum wir zwischen Wahrheit und Lüge klar unterscheiden müssen. Sie erwähnte den amerikanischen Präsidenten nicht namentlich, aber es war klar, dass Trump das Ziel war.
Eine Leiterin der EU oder die Leiterin Europas?
Auf der Harvard-Veranstaltung wurde die deutsche Bundeskanzlerin als Leiterin der Europäischen Union vorgestellt. Wenn es jemals einen Deutschen gab, der sich als solche qualifizieren könnte, dann ist es Merkel.
Die Bundeskanzlerin hat erklärt, dass sie die EU-Führung nicht anstrebt. Aber selbst, wenn sie danach suchen würde, stünden ihr eine Reihe von Hindernissen im Weg.
Hier sind einige der wichtigsten.
Während Deutschland große Fortschritte bei der Überwindung der vom zweiten Weltkrieg ausgelösten Ressentiments errungen hat, ist die öffentliche Meinung der EU gegenüber Deutschland nach wie vor reserviert. Einer kürzlich durchgeführten EU-Umfrage zufolge fühlten sich mehr als 60% der EU-Bürger mit Deutschland wohl, doch die Mehrheit der nichtdeutschen Europäer glaubte, dass Deutschland in der EU zu viel Macht habe.
Dieses Gefühl ist besonders stark bei den südlichen EU-Mitgliedern. Dies wurde durch die aus ihrer Sicht unnötige deutsche Starrheit im Umgang mit den Finanzkrisen beflügelt, die viele südliche Mitglieder nach der Wirtschaftskrise 2007-2008 erlebt haben. Sie neigten zu der Ansicht das Deutschland versucht hatte ihre führende Rolle in der EU auf Kosten der Schwächeren ins Spiel zu setzen.
Gleichzeitig wirkt sich die Erfahrung Deutschlands während des Zweiten Weltkriegs nach wie vor negativ auf die Führungsfähigkeit des Landes auf europäischer Ebene aus. Deutschland ist bestenfalls ein schüchterner Hegemon, eine zurückhaltende Macht, wenn es um Einsätze in Krisengebieten außerhalb der EU geht. Es wäre eine Untertreibung zu sagen, dass sich Deutschland nicht wohlfühlt, die EU an der Sicherheitsfrontanzuführen.
Der Umgang mit einer immer unsicherer werdenden Welt ist jedoch eine zentrale Herausforderung für die EU-Gemeinschaft. Darüber hinaus hat Deutschland seine Verteidigungskapazitäten nicht modernisiert auf eine Art und Weise, die es ihm erlaubt eine effektive Rolle bei dem Anstrengenden der NATO auf die Rückkehr des zwischenstaatlichen Konflikts in der Euro-Atlantischen Zone entgegen zu wirken.
Und obwohl Deutschland die größte Bevölkerung der EU hat, sind seine Staats- und Regierungschefs bei weitem nicht in der Lage, ein Maß an Unterstützung zu erhalten, dass ihnen die Legitimität in der gesamten EU verleihen würde. So, zum Beispiel, die besten Ergebnisse die Merkel erreichte bei den vier Bundestagswahlen, an denen sie seit 2005 teilgenommen hat, war 41,5%, was 20 Millionen Wählern oder rund einem zwanzigsten der 400 Millionen EU-Wähler entspricht.
Leadership in der EU
Deutschland kann nicht die EU führen, können aber auch nicht die die alternativen nationalstaatlichen Konfigurationen, die typischerweise vorgeschlagen werden: das französisch-deutsche Duo, das Paris und Berlin traditionell privilegiert haben, Troika-Vereinbarungen mit dem Duo plus dem Vereinigten Königreich oder im Zeitalter des Brexits mit Italien, oder in jüngerer Zeit eine vierseitige Beziehung mit Italien und Spanien.
Auch können die zahlreichen Vorsitze der EU nicht. Die EU hat vier, vielleicht fünf, Präsidenten: einen für den Europäischen Rat, der Vertreter der 28 Mitgliedstaaten zusammenbringt, einen für das Europäische Parlament, einen für die Europäische Kommission - den öffentlichen Dienst der EU - einen für die Europäische Zentralbank, und last but not least der Hohe Vertreterin für auswärtige Angelegenheiten, der über präsidialähnliche Befugnisse auch verfügt.
Die Inhaber aller dieser Resorts arbeiten mehr oder weniger ausschließlich in ihren eigenen Ressorts. Keiner von ihnen ist in der Lage, das Ganze zu gestalten und gemeinsame Antworten auf die zahlreichen kritischen Herausforderungen zu entwickeln, die sich die EU im In- und Ausland gegenübersteht: Sicherheit, Einwanderung, Klimawandel, Wirtschaft, Chancengleicheit und dergleichen.
Die wichtigsten Partner und Gegner der EU - Russland, China, die USA - werden alle von Personen mit einem übergeordneten Mandat geleitet, so dass sie sich entschlossen in die eine oder andere Richtung bewegen können (auch wenn sie manchmal die falsche Richtung einschlagen). Die EU hat kein Äquivalent, und solange es kein Äquivalent gibt, wird sie ein zweitklassiger Akteur bleiben, der nicht in der Lage ist, die Interessen seiner Halbmilliarden Bevölkerung wirksam zu verteidigen.
Es wird schwierig für die EU sein, ihr Führungsmuster zu ändern.
Das derzeitige System bevorzugt Politiker, die den europäischen Wahler unbekannt sind und/oder an Einfluss auf der EU-Ebene mangeln. Daher wählt das Europäische Parlament den Präsidenten des Rates unter den Kandidaten, die von den Fraktionen des Parlaments vorgeschlagen wurden. Dies kann zu einer Situation führen, in der eine kleinkarierte politische Parteipolitik darüber entscheidet, wer Kandidat sein wird. So ist beispielsweise der derzeitige Kandidat der Mitte-Rechts-Partei ein bayerischer Politiker, der noch nie Führungsverantwortung ausgeübt hat. Der derzeitige Amtsinhaber ist ein ehemaliger Ministerpräsident von Luxemburg, dem kleinsten Staat der EU, wovon die meisten Ratsvorsitzenden gekommen sind.
Dies geschieht, weil die nationalen Führer der achtundzwanzig EU-Mitgliedstaaten nicht wollen, dass ein Mann oder eine Frau in Brüssel ihre nationale Rolle überschattet. Sie wollen sich weiterhin als nationaler Spitzenreiter par excellence profilieren können.
Im Rahmen dieses Prozesses kritisieren die nationalen Chefs die EU in der Regel für Maßnahmen, die sie selbst auf europäischer Ebene umgesetzt haben. Das ungeheuerlichste Beispiel für ein solches Verhalten lieferte der frühere britische Premierminister David Cameron, der sich große Mühe gab, die EU zu dämonisieren. Seine Haltung war teilweise verantwortlich für das Anti-EU- und Pro-Brexit-Votum von 2016.
Und dann gibt es die Nationalisten / Populisten / Faschisten, die sich damit vergnügen, die EU ins Visier zu nehmen. Sie werden nie annähernd 50% der Wähler erreichen, aber sie glauben, dass sie mit einem Drittel der Stimmen die Macht auf nationaler Ebene übernehmen können, wenn ihre demokratischen Gegner uneins sind. (So war in 1933 in Deutschland). Auch wenn ein solches Ergebnis europaweit nicht erreicht wird, kann es die EU als Ganze zu Mitleidenschaft ziehen. Ihr Aufstieg wird oft von den nationalen Mainstream-Politikern als Grund genannt, die Weiterentwicklung der Entscheidungsfähigkeit der EU eher zu bremsen.
Dies deutet auf ein grundlegendes Missverständnis darüber, worum es bei der Europäischen Union wirklich geht. Die EU und ihre verschiedenen institutionellen Vorgänger hatten erkannt, dass Europa nur dann in Frieden und Wohlstand leben kann, wenn es ein wirksames europaweites Regierungssystem sich entwickelt.
Trotz der Schwierigkeiten, mit denen die EU konfrontiert ist, deuten die jüngsten Wahlen zum Europäischen Parlament darauf hin, dass es jetzt an der Zeit ist, Reform der Entscheidungsbefugnisse an der EU-Ebene entscheidend voranzutreiben. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich und lag zum ersten Mal seit zwanzig Jahren wieder über 50%. Die Mitte-Rechts- und die Mitte-Links-Kräfte, die traditionell die EU angeführt haben, haben an Boden verloren und kontrollieren nicht mehr die Mehrheit der EP-Sitze. Aber mit den Gewinnen der Grünen und der Liberalen kontrollieren die Demokraten immer noch eine breite Mehrheit. In Großbritannien, Italien, Polen, Schweden und Ungarn schnitten die Populisten und Euro-Skeptiker gut ab, machten aber immer noch weniger als fünfundzwanzig Prozent der Demokraten aus. Wenn die demokratische Krafte zusammenarbeiten, können sie die notwendigen Änderungen herbeibringen.
Die EU hat seit ihren bescheidenen Anfängen in den 1950er Jahren große Fortschritte gemacht. Um als politische, wirtschaftliche, soziale und zivilisatorische Einheit im 21. Jahrhundert bestehen zu können, muss sie jetzt nochmals mehr leisten.